Arbeitsschutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Was Sie aktuell wissen sollten

Die Verbreitung der Erkrankungen (COVID-19) verursacht durch das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) verunsichert derzeit Beschäftigte und Arbeitgeber. Zu Beginn der Epidemie wurden insbesondere in den Medien Arbeitsschutz und Infektionsschutz unreflektiert miteinander vermischt. Die Rechtsgrundlagen sind jedoch bei der Entscheidung für erforderliche Maßnahmen, die der Arbeitgeber treffen muss, wesentliche Merkmale.

Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt seit 2001 die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Zweck des Gesetzes ist es, übertragbare Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Dabei ist unerheblich, welcher Art die Infektion ist und auf welchem Wege die Infektion erfolgen kann. Zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dürfen durch das IfSG selbst durch einzelne Maßnahmen, zu denen es Behörden ermächtigt oder durch Rechtsverordnung aufgrund des IfSG die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit, der Versammlungsfreiheit, des Brief- und Postgeheimnisses und der Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt sowie ein berufliches Tätigkeitsverbot verhängt werden.

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat das Ziel, die Gesundheit der Beschäftigten – einschließlich der des öffentlichen Dienstes – durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Das ArbSchG bildet die Ermächtigungsgrundlage zum Erlass von Rechtsverordnungen, wie z. B. für die Biostoffverordnung (BioStoffV). Dies ist eine Verordnung zum Schutz von Arbeitnehmern bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Infektionsgefährdungen). Ziel der Biostoffverordnung ist der Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen, sie dient also dem Arbeitsschutz. 

In kurzen Worten ausgedrückt, berücksichtigt das Arbeitsschutzrecht Risiken, die zum Ersten von der Tätigkeit oder vom Arbeitsplatz ausgehen und zum zweiten im Verhältnis zur Allgemeinbevölkerung (durch die Tätigkeit) ein erhöhtes Risiko mit sich bringen; währenddessen das Infektionsschutzgesetz die gesamte Bevölkerung im Fokus hat.

Zurzeit befinden wir uns noch in der Stufe der Eindämmung und Verlangsamung der Virusausbreitung (Pandemieplan). Seit ein paar Tagen sehr konkret in bevölkerungsbezogenen anti-epidemischen Maßnahmen. Wie in vergangenen Pandemien gezeigt werden konnte, sind diese bevölkerungsbasierten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung durch Schaffung sozialer Distanz besonders wirksam, wenn sie in einem möglichst frühen Stadium der Ausbreitung des Erregers eingesetzt werden, so das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem aktuellen epidemiologischen Bulletin. Der eigenverantwortliche Beitrag jeder Bürgerin und jedes Bürgers ist gefragt, sowohl im persönlichen Umfeld als auch in beruflichen Funktionen oder ehrenamtlichem Engagement.

Hier liegt die Verantwortung bei drei wichtigen Akteuren: dem Arbeitgeber, den öffentliche Institutionen und der gesamten Gesellschaft. Jeder Einzelne nimmt diesbezüglich mehrere Rollen ein, in denen er an der Strategie der Verlangsamung mitarbeiten kann. Das RKI zählt einige Beispiele auf

  • Persönliche Gesprächskontakte (siehe Hauptübertragungsweg der Tröpfcheninfektion) grundsätzlich auf wenige, jederzeit bekannte und anzugebende Personen (Kontaktperson) reduzieren und auch mit diesen verabreden, dass sie das ebenso handhaben. Dazu kann z. B. auch gehören, beim Telefonieren nicht über Freisprechsysteme im Beisein anderer Personen zu sprechen und damit vermehrt potenziell infektiöse Tröpfchen in die Umgebungsluft abzusondern.
  • Vorausschauend planen, d. h. jeder kann sich (zusammen mit der Familie/Haushaltsmitgliedern/Freunden) ein persönliches Konzept von Maßnahmen zusammenstellen, das sich auch über mehrere Wochen oder Monate durchhalten lässt, z.B. Weitergabe von Tipps zur Fitness, Verabredung von gemeinsamen Spaziergängen „mit Abstand“, Meidung von engem Kontakt in öffentlichen Verkehrsmitteln z. B. zu Hauptverkehrszeiten, die Organisation von festen Fahrgemeinschaften etc.
  • Möglichkeiten von Telearbeit, Onlineshopping, Telefon- oder Videomeetings, Skypen, Social media eruieren, ausprobieren und ab jetzt nutzen, z.B. Geburtstags- und andere Feiern auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.

von Oliver Nöltner, mesino

Der HERR deckt mich in seiner Hütte zur bösen Zeit, er birgt mich im Schutz seines Zeltes.
Psalm 27,5